Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin S. • 01.07.2026
Nach Wegfall des Tankrabatts wird der Benzinpreis um 60 bis 70 Cent teurer sein, als vor der Schließung der Straße von Hormus. Wie rechtfertigen Sie diese inakzeptable Steigerung geenüber den Bürgern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aufgabe der Bundesregierung ist es, die Rahmenbedingungen so setzen, dass Versorgungssicherheit, Wettbewerb und wirtschaftliche Stabilität gewährleistet bleiben. Dazu gehört auch, Missbrauch zu unterbinden.

Frage von Jens F. • 01.07.2026
Was unternimmt die Regierung um diese Sozialversicherungsabkommen entsprechend zu ändern?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Gerechtigkeit im Sozialstaat braucht klare Regeln, auch bei Sozialversicherungsabkommen.

Frage von Katharina B. • 01.07.2026
Wie können Sie sich gegen die Kürzung psychotherapeutischer Leistungen und damit der Versorgung einsetzen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Katharina B. • 01.07.2026
Wie können Sie sich gegen die Kürzung psychotherapeutischer Versorgung insbesondere von Kindern und Jugendlichen einsetzen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Yvonne F. • 30.06.2026
Werden Sie das PNOG und das GKV-Stabilisierungsgesetz in dieser Form ablehnen und stattdessen die Rückzahlung der Milliarden-Schulden des Bundes an unsere Sozialkassen einfordern?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Es macht das Gesundheitssystem schlechter und gleichzeitig für die Versicherten teurer.