Antwort 08.07.2026 von Lars Bocian CDU
Leihfahrradsystem ja, aber die Gegenfinanzierung muss stehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Johannes Kraft CDU
Antwort 30.06.2026 von Yannick Bury CDU
Steuersubventionen sind Steuererleichterungen, deren Abschaffung eine Mehrbelastung für die betroffenen Gruppen bedeuten würde. Der Abbau von Finanzhilfen führt zu einem kleineren öffentlichen Sektor, der Abbau von Steuersubventionen zu einem größeren.
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Antwort 07.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die kapitalgedeckte Rente macht aktuell ca. acht Prozent der gesamten Rentenausgaben der schwedischen gesetzlichen Rentenversicherung aus.
Antwort 09.07.2026 von Melanie Bernstein CDU
Ein Parteiverbot braucht eine gerichtsfeste Grundlage und darf nicht vorschnell eingeleitet werden. Eine Koalition der CDU mit der AfD schließe ich klar aus.