Die freie und uneingeschränkte Meinungsäußerung sowie Berichterstattung in und aus den USA muss geschützt werden.
Was die Beweggründe für die Stadt waren, eine zusätzliche Software zu beschaffen und welchen Mehrwert diese bringt, müsste dort erfragt werden. Aktuell ist es aber so, dass es verschiedene Ansätze im Bereich KI sowie sehr unterschiedliche Software für verschiedene Anwendungsfälle gibt.
Entscheidend ist für uns eine sachliche Analyse – nicht parteipolitische Instrumentalisierung. Ich hoffe, das verdeutlicht unsere Haltung.
Ich kann dies für die CDU Marzahn- Hellersdorf ausschliessen.
Wir haben eine Enquete-Kommission eingerichtet. Das ist der richtige Umgang mit der Pandemie.
Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden
