Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Sie haben mindestens vier persönliche Fragen zur Psychotherapie am selben Tag mit einem wortgleichen Textbaustein beantwortet. Wie passt das zum wachsenden Vertrauensverlust der SPD in Baden-Württ.?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Studien belegen: Schlechtere Versorgung bei psychischen Erkrankungen erhöht das Suizidrisiko. Wie verantworten Sie als Abgeordneter eine mögliche Zustimmung zur Budgetierung angesichts dieser Folgen?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Ist Ihnen Datenschutz wichtiger als Menschenwürde und die Rechte von Menschen mit Behinderungen? Warum werden DSGVO-Verstöße bestraft, digitale Barrierefreiheit aber straflos missachtet?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Anna R. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Lange, wie werden Sie zum Thema Chat-Kontrolle abstimmen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 15.10.2026 von Bernd Lange SPD

Ich bin weiterhin gegen anlasslose Chatkontrollen und werde keinem Gesetzestext zustimmen, der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aufweicht.

Frage von Anna R. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Bukhardt, wie werden Sie zu dem Thema Chat-Kontrollen abstimmen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 10.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Doch statt endlos verlängerten Übergangslösungen brauchen wir endlich einen langfristigen Rechtsrahmen, der Missbrauchsmaterial wirksam bekämpft und gleichzeitig unsere Grundrechte schützt.