Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Angesichts der aktuellen Lageeinschätzungen und der hohen rechtlichen Hürden für den Einsatz der Bundeswehr im Inland sehe ich weder die Notwendigkeit noch die rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Einsatz.

Portrait von Thomas Dietz
Antwort ausstehend von Thomas Dietz AfD
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Portrait von Nicole Bäumler
Antwort ausstehend von Nicole Bäumler SPD
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 10.11.2026 von Jörn Schepelmann CDU

Stabile Lieferketten und geringere staatliche Belastungen sollen Heizöl bezahlbarer machen. Eine CO₂-Preissenkung prüfen, keine neuen Förderprogramme.

Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke