Antwort ausstehend von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Antwort 12.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Zur Rente hat die Alterssicherungskommission einstimmig 33 Reformmaßnahmen empfohlen.
Antwort 11.05.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbst bei unmittelbarem Bezug zum Verfolgungsschicksal der Opfer, bleibt der Verkauf derartiger Gegenstände an Einrichtungen wie Museen, Bibliotheken und Archive weiterhin möglich (vgl. § 2 Nr. 1 des Gesetzesentwurfs).
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Das geplante Verbot gilt für historische Gegenstände mit Bezug auf die Verfolgung, nicht für persönlichen Besitz.
Antwort ausstehend von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN