Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver R. • 05.12.2025
Ist ein Wechsel vom Berufssoldaten zum Beamten auf Lebenszeit möglich?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 16.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten finden sich im Soldatengesetz (SG) sowie im Gesetz zur Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten (Verwendungsförderungsgesetz)

Frage von Joel E. • 05.12.2025
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Sehr geehrter Herr Dieren, ich wollte sie fragen, was ihre Beweggründe waren, gegen das Wehrdienstgesetz abzustimmen? (Als potenzieller Betroffener befürworte ich übrigens ihre Entscheidung)
Portrait von Jan Dieren
Antwort ausstehend von Jan Dieren SPD
Frage von Christoph W. • 05.12.2025
Wieso haben sie trotz ihrer wohl bestehenden Bedenken für das Rentenpaket gestimmt? Hat durch die Annahme im BT der Bundeshaushalt und die Wirtschaft nicht langfristig Schaden genommen?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Christine B. • 05.12.2025
Wie stellen Sie sicher, dass Bayernweit entsprechend der Empfehlung Drucksache 18/15829 bei sogenannten "Schwarzbauten" die untere Bauaufsichtsbehörde immer eine Nutzungsuntersagung anordnet?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 12.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Entscheidung trifft die untere Bauaufsichtsbehörde.