Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph S. • 12.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil Die Linke • 14.08.2011 (...) ich halte von einem solchen Gesetz nichts. Sicherlich kann und sollte der Staat die Sprachkultur aktiv fördern, etwa in der Schule oder durch das Goetheinstitut im Ausland. Aber gegen Strafandrohungen oder Quoten bei den playlisten im Radio, wenn Sie mir diesen Ausdruck gestatten, wende ich mich sehr entschieden. (...)
Frage von Carmen D. • 12.08.2011
Antwort von Dirk Stettner CDU • 14.08.2011 (...) Wir kennen auch unerfreuliche Alternativen, wenn Kinder keine sinnvolle Betätigung haben und diese sind oft schlecht für das Kind und schlecht für uns alle. Die Sportvereine sind auf ehrenamtlich tätige Jugendleiter angewiesen, um unsere Kinder trainieren zu können. Diese Trainer fahren oft mit dem Auto in den Prenzlauer Berg zum Trainingsplatz und müssen jetzt dort die Parktickets bezahlen. (...)
Frage von Thorsten W. • 11.08.2011
Antwort von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN • 18.08.2011 (...) Es gibt neben den Versuchen zur staatlichen Regulierung des Netzes die profitorientierte ökonomische Regulierung durch die Konzerne - genau wie im sonstigen Leben auch. (...)
Frage von Helga F. • 11.08.2011
Antwort ausstehend von Christian Goiny CDU Frage von Raul N. • 10.08.2011
Antwort von Dirk Stettner CDU • 10.08.2011 (...) Ich kann das wirklich nicht mehr verstehen. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, das an diesem hervorragenden Standort eine kulturelle und soziale Einrichtung für alle Weißenseer etabliert wird. Das wäre schon längst möglich gewesen, aber offenbar liegt Weißensee nicht im politischen Fokus der momentanen politischen Mehrheit. (...)
Frage von Gert P. • 10.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 11.08.2011 (...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)