Antwort 04.02.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2025 von Johannes Steiniger CDU
Es gab, gibt und wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Antwort 29.01.2025 von Stephan Brandner AfD
Notwendig ist die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.
Antwort 30.01.2025 von Michael Roth SPD
Hier ist ein Link zum Bericht der internationalen Wahlbeobachter der OSZE: https://www.osce.org/files/f/documents/1/6/584029_0.pdf
Antwort 04.02.2025 von Ulrich Lange CSU
Ich möchte Ihne unser Handeln und unsere Motivation dahinter erklären.
Antwort 04.02.2025 von Doris Ahnen SPD
die Antwort lautet: NEIN