Aufgrund dieser Konsequenzen sind die Anforderungen an das Verbot einer Partei in einer Demokratie, die maßgeblich durch den parteipolitischen Diskurs lebt, hoch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.02.2025 von Martin Gerster SPD
Antwort 30.01.2025 von Guido Pott SPD
Wir machen uns für die Landesbeamten stark!
Beispiele hierfür sind: A13 für Lehrkräfte, Inflationsausgleich, Sonderzahlungen, Familienzuschläge & Polizeizulage
Antwort 17.01.2025 von Lina Seitzl SPD
Bei der in Konstanz eingeführten Verpackungssteuer ist hervorzuheben, dass sie bei der Nutzung von Mehrweglösungen nicht anfällt. Somit wird ein klarer Anreiz geschaffen, auf umweltfreundlichere Alternativen umzusteigen, die nicht nur nachhaltiger, sondern langfristig auch kostengünstiger sind.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 12.01.2025 von Stephan Brandner AfD
die AfD setzt sich dafür ein, dass diejenigen, die insbesondere aus gesundheitlichen Gründen, nicht arbeiten können auch eine entsprechende Unterstützung erhalten. Unsere Kritik richtet sich an die, die nicht arbeiten möchten.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD