Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kira D. • 13.04.2024
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2024 Das Gesetz soll zum 1. November 2024 in Kraft treten und ab dem 1. August können Betroffene Termine in den Standesämtern vereinbaren. Das gilt natürlich auch, wenn Sie im Ausland leben. Den Termin in einem Standesamt müssen Sie in der Regel jedoch vor Ort in Deutschland wahrnehmen.
Frage von Bernhard C. • 09.04.2024
Antwort von Tina Rudolph SPD • 08.07.2024 Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich immer wieder, zuletzt im Juni 2024 mit der Aufarbeitung des Pandemiemanagements.
Frage von Dominik N. • 07.04.2024
Antwort von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2024 Wir Landtagsgrüne vertrauen beim Genderverbot der Selbstbestimmheit der Menschen in Bayern, es gibt wichtigere Themen, wie die Verteidigung der Demokratie.
Frage von Uwe K. • 07.04.2024
Antwort von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2024 Im Brandenburger Landtag gab es bisher keine Anfrage bzw. Gesetzesinitiative zum Thema Kinderehen.
Frage von Felix B. • 07.04.2024
Antwort von Michael Brand CDU • 25.04.2024 Nicht nur die öffentliche Anhörung des Deutschen Bundestages hat, auch von wissenschaftlichen Experten massive Warnungen vor dieser Freigabe ergeben, die von ideologisch einseitigen Verfechtern einer sogenannten „liberalen", de facto aber Menschen und ihre Gesundheit gefährdenden Freigabe von Drogen, hier Cannabis, bewusst ignoriert, teils sogar diffamiert wurden.
Frage von Bernhard C. • 06.04.2024
Antwort von Tina Rudolph SPD • 08.07.2024 Die WHO ist kein gesetzgebendes Gremium und greift nicht in die Souveränität der Mitgliedsstaaten ein.