Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reiner R. • 12.10.2026
Quo vadis, CDU?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Konsequenz daraus kann aber weder eine bloße Personaldebatte noch die Übernahme von Positionen der AfD sein.

Portrait von Rosa Domm
Antwort 14.10.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie das neue Klinikgebäude im Einzelnen gestaltet sein wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend sagen. Für uns ist dabei klar, dass wir die weiteren Planungen sowohl aus gesundheitspolitischer als auch aus wirtschafts- und klimapolitischer Perspektive eng und kritisch begleiten werden.

Portrait von Sebastian Koch
Antwort 20.10.2026 von Sebastian Koch AfD

Es ist nicht korrekt im Sinne der Fragestellung.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Jonas K. • 12.10.2026
Ermittlungskapazität bei Staatsanwaltschaften?
Carola Ensslen
Antwort 14.10.2026 von Carola Ensslen Die Linke

Egal, ob bei Polizei oder Staatsanwaltschaft, ist daher eine gut nachvollziehbare Dokumentation der Ermittlungsentscheidungen nötig. Insbesondere sollte immer ersichtlich sein, ob auch entlastende Hinweise geprüft wurden.