Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Konsequenz daraus kann aber weder eine bloße Personaldebatte noch die Übernahme von Positionen der AfD sein.
Die Konsequenz daraus kann aber weder eine bloße Personaldebatte noch die Übernahme von Positionen der AfD sein.
Wie das neue Klinikgebäude im Einzelnen gestaltet sein wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend sagen. Für uns ist dabei klar, dass wir die weiteren Planungen sowohl aus gesundheitspolitischer als auch aus wirtschafts- und klimapolitischer Perspektive eng und kritisch begleiten werden.
Es ist nicht korrekt im Sinne der Fragestellung.
Egal, ob bei Polizei oder Staatsanwaltschaft, ist daher eine gut nachvollziehbare Dokumentation der Ermittlungsentscheidungen nötig. Insbesondere sollte immer ersichtlich sein, ob auch entlastende Hinweise geprüft wurden.