Portrait von Sebastian Koch
Sebastian Koch
AfD
100 %
1 / 1 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Peter F. •

Ist es korrekt, dass sie Vereine anschreiben, um deren Neutralität festzustellen und ggf. Maßnahmen gegen diese zu ergreifen?

Portrait von Sebastian Koch
Antwort von AfD

Hallo Peter F.. Es ist nicht korrekt im Sinne der Fragestellung.
Ich habe einen mir bekannten Verein privat angeschrieben und ihn darauf hinweisen wollen, dass es schlichtweg gegen geltendes Recht verstößt, wenn man besonders im Wahlkampf als gemeinnütziger Verein politische Werbung veröffentlicht. Solche Verstöße werden in Zukunft dokumentiert und an entsprechender Stelle angezeigt. Hier geht nicht, wie in der Presse dargestellt, um eine Gesinnungsprüfung, sondern schlichtweg um die Umsetzung geltenden Rechts. Dass das in der Medienlandschaft wie so oft keine Erwähnung findet, ist nachvollziehbar. Man möchte die AfD in allen Bereichen skandalisieren, statt die Menschen sachorientiert zu informieren

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Sebastian Koch
Sebastian Koch
AfD