Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 26.04.2021

(...) Die strengeren gesetzlichen Regeln des Impfens gegen Masern lassen sich daher mit Verweis auf den Gesundheitsschutz dieser besonders vulnerablen Gruppen rechtlich legitimieren. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 19.04.2021

(...) Die in unserer Verfassung garantierten Grundrechte sind ein hohes Gut, dem sich alle demokratischen Parteien in der Bundesrepublik, insbesondere die CDU, im höchsten Maße verpflichtet fühlen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 01.04.2021

(...) Natürlich muss im Falle von Ausübung von Gewalttätigkeiten besonders schnell und hart vorgegangen werden, aber Prävention wird ganz groß geschrieben. (...)

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 01.04.2021

(...) Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes könnte das Bundesministerium für Gesundheit oder ein Patentgericht anordnen, dass auch gegen den Willen des Patentinhabers Impfstoff oder Medikamente hergestellt werden. (...)

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