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Dirk Kienscherf
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Frage von Luzian M. •

Wären queere Menschen, Sozialist*innen und Antifaschist*innen im SPD-regierten Hamburg sicher vor politischer Verfolgung durch eine AfD-Regierung?

Sehr geehrter Herr Kienscherf,

als die Nationalsozialisten 1933 an die Macht kamen, verfolgten sie sehr schnell auch politische Gegner; entsprechend gehörten auch viele Sozialdemokrat*innen zu den ersten Häftlingen in den KZs (https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/nationalsozialismus-aufstieg-und-herrschaft-314/137221/verfolgung/).

Unter der rechten Trump Regierung wird Antifaschismus mit Terrorismus gleichgesetzt, was in DE bereits Folgen hat. Auch die AfD kriminalisiert und entmenschlicht ihre politischen Gegner*innen.

Ich bin demokratischer Sozialist und Antifaschist und mache mir große Sorgen, ob Menschen wie ich in Deutschland noch sicher sind, falls die AfD an Regierungsmacht kommt.

Können queere Menschen, Sozialist*innen, Antifaschist*innen und andere sich darauf verlassen, dass sie in einem SPD-regierten Hamburg vor politischer Verfolgung und Kriminalisierung geschützt werden?

Und wie könnte ein solcher Schutz aussehen?

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