Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Die aktuellen Vorgaben und gesetzlichen Grundlagen zu den Themen Einreise und Aufenthalt finden Sie auf der Website des BMI
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen nicht verhindern, dass Menschen Deutsche werden, sondern sicherstellen, dass die Einbürgerung am Ende eines echten Integrationsprozesses steht und neue Mitbürger sich mit unserem Land als ihre neue Heimat vollends identifizieren und solidarisieren.
Antwort 30.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die Bundesregierung reguliert den Technologietransfer nach China, um das eigene Know-How zu schützen, verbietet aber keinen Technologietransfer. Es finden sowohl wirtschaftliche als auch wissenschaftliche Kooperationen mit China statt.
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Alterssicherungskommission weist zu Recht darauf hin, dass Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen frühzeitig unterstützt werden müssen. Deshalb kommt dem Grundsatz „Prävention vor Reha vor Rente“ besondere Bedeutung zu: Unterstützung soll bereits einsetzen, wenn erste gesundheitliche Belastungen erkannt werden. Ebenso wichtig sind altersgerechte Arbeitsplätze, damit Beschäftigte möglichst lange gesund im Erwerbsleben bleiben können.
Antwort 29.06.2026 von Gottfried Curio AfD
die Erstellung von Bürger-Dokumenten ist Sache der entsprechenden Behörden wie Bürgerämtern und dergleichen - von daher Sache der Exekutive (Regierung) und nicht der Legislative (gesetzgebende