Sie können davon ausgehen, dass sich meine Kolleg:innen sich zu diesem Punkt sehr für eine tragbare Lösung einsetzen. Auch hinsichtlich des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes gibt es im parlamentarischen Verfahren noch etlichen Beratungsbedarf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2026 von Nils Schmid SPD
Antwort 25.06.2026 von Nicolas Zippelius CDU
Um die Situation zielgenau zu verbessern, haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, die ambulante Versorgung unter Aufrechterhaltung und Einbindung der TSS strukturell weiterzuentwickeln. Geplant ist ein verbindliches Primärarztsystem bei freier Arztwahl.
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 05.05.2026 von Carsten Brodesser CDU
Die angekündigten Maßnahmen im Reformpaket für den Gesundheitsbereich sind aus meiner Sicht ein mutiger und notwendiger erster Aufschlag.
Antwort 11.05.2026 von Christoph Ploß CDU
Auch bei 1,5 % Ausgabenanteil können datenbasierte Kürzungen sinnvoll sein, wenn Zuschläge ihre Ziele nachweislich nicht erreicht haben.