Alle Abgeordneten der Linksfraktion deckeln ihr Gehalt bereits durch verschiedene Abgaben. Alles weitere sind interne Diskussionen, denen ich nicht vorgreife.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Alle Informationen zur Umsetzung der Kindergarantie sind auf der Homepage des BMBFSFJ aufbereitet.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Deutschland setzt die Empfehlung des Rates der Europäischen Union zur Europäischen Garantie für Kinder mit dem Nationalen Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ um.
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Unser Ziel bleibt es, Rahmenbedingungen zu prüfen, die sowohl den notwendigen Schutz gewährleisten als auch die gesellschaftliche Teilhabe und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsstrukturen im Blick behalten.
Antwort 26.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
Antwort 03.06.2026 von Bernd Rützel SPD
Eine gesetzliche Abgrenzung, was versicherungsfremd bzw. versicherungseigen ist, gibt es nicht.