Antwort 17.02.2025 von Onur Ocak Die Linke
Das militärische Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung durch die isarelische Regierung verurteilen wir scharf. Wir lehnen Waffenlieferungen an Isreal ab.
Das militärische Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung durch die isarelische Regierung verurteilen wir scharf. Wir lehnen Waffenlieferungen an Isreal ab.
Ich befürworte nur zugelassene Feuerwerkskörper zu importieren und zu verkaufen, dieses dann streng zu kontrollieren und ggf. Verstöße zu ahnden
Ein generelles Verbot von Feuerwerk dürfte unverhältnismäßig sein, da das bestehende Recht bereits weitreichende Möglichkeiten zur Steuerung enthält.
Sehr geehrter Herr J.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage vom 16.2.2025.
Die Linke fordert die Anerkennung Palästinas als eigenen Staat in den Grenzen von 1967