Frage von Markus D. • 27.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin S. • 27.01.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 21.04.2010
(...) Jedoch sind Ihre Angaben zum Einlagesatz (der Zinssatz zu welchem Banken Geld bei der Zentralbank kurzfristig „parken“ können) so nicht richtig. Der momentane Satz beträgt nicht 4, sondern lediglich 0,25 Prozent, und liegt somit deutlich unter dem Hauptrefinanzierungszinssatz. Die von Ihnen beschriebene Problematik ist daher nicht gegeben. (...)
Frage von Max M. • 27.01.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 28.01.2010
(...) die Darstellung bei Frontal21 war eine Halbwahrheit. Die finanzielle Zusammenarbeit mit China ist bereits Anfang des letzten Jahres unter meiner Vorgängerin eingestellt worden, nicht zuletzt wegen der Kritik aus der FDP. (...)
Frage von Heike R. • 27.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Kai B. • 27.01.2010
Antwort ausstehend von Cornelia Pieper FDP
Frage von Behning H. • 26.01.2010
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 03.02.2010
(...) Außerdem stehen alle beschlossenen Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt und zusätzliche Maßnahmen werden nur bei vollständiger Gegenfinanzierung durchgeführt. Aus Sicht der FDP fängt das Sparen bei den zahlreichen Subventionen, der Bürokratie oder dem Militär an, jedoch wird jeder Bereich und jedes Ministerium seinen Teil dazu beitragen müssen, den ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, um den Weg in eine schuldenfreie Zukunft zu bereiten. (...)