Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland K. • 11.08.2026
Wo sind die zusätzlichen Einnahmen der Krankenkassen für die Beitragserhebungen bei Auszahlungen aus Direktversicherungen u.ä. der vielen Babyboomer (in den 90ziger-Jahren abgeschl.- jetzt fällig)
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 24.08.2026 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider wurde das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vom Deutschen Bundestag mit einer Mehrheit von SPD und CDU verabschiedet.

Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Ines Claus
Antwort 03.09.2026 von Ines Claus CDU

Aus unserer Sicht ist es richtig, die Leistungen der Solidargemeinschaft auf Arzneimittel zu konzentrieren, deren Wirkstoffgehalt und Dosierung besser kontrollierbar sind.

Frage von Oliver S. • 11.08.2026
Warum sehen die Grünen in der Haltefrist für Krypto eine Ungerechtigkeit, wo doch im wahrsten Sinne des Wortes "jeder" selbst für kleines Geld Krypto kaufen damit unabh. von Inflation sparen kann?
Portrait von Martin Metz
Antwort 12.08.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sehe ich Kryptowährungen etc. sehr kritisch und befürchte, dass sich hier nichts anderes als große Spekulationsblasen auftun

Frage von Oliver S. • 11.08.2026
Setzen Sie sich persönlich für einen Erhalt der Kryptohaltefrist und Steuerfreiheit nach einem Jahr ein und so der Möglichkeit für Bürger fürs Alter vorzusorgen?
Portrait von Jonathan Grunwald
Antwort 09.10.2026 von Jonathan Grunwald CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertritt hierzu eine klare Linie: Sie lehnt eine Abschaffung ab und verweist darauf, dass die Jahresfrist gleichermaßen für Gold und Fremdwährungen gilt. Ein Sonderfall nur für Kryptowerte würde diese Systematik brechen.

Frage von Oliver S. • 11.08.2026
Setzen Sie sich persönlich für einen Erhalt der Kryptohaltefrist und Steuerfreiheit nach einem Jahr ein und so der Möglichkeit für Bürger fürs Alter vorzusorgen?
Portrait von Oliver Krauß
Antwort ausstehend von Oliver Krauß CDU