Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 12.08.2026
Wie konnte die PPWR-Verordnung in dieser Form, welche Einzelunternehmer zerstört durchgehen?
Verena Mertens MdEP
Antwort 10.09.2026 von Verena Mertens CDU

Auch die in der PPWR vorgesehene Erleichterung bei geringen Verpackungsmengen löst dieses Problem nicht ausreichend.

Frage von Berthold M. • 12.08.2026
1
Bundeskanzlerin Merkel hat 2008 gegen die Aufnahme der Ukraine in die NATO gestimmt wegen der damit verbundenen Kriegsgefahr. Warum wurde dies nicht (nie?) als verhinderndes Veto angesehen?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Sharlin M. • 12.08.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz moderner Technologien oder künstlicher Intelligenz zur Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen?
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort 25.08.2026 von Claudia Schmidt CDU

Sicherheit muss erhöht werden an Orten, an denen wiederholt etwas passiert - bei gesichertem Datenschutz auch mit KI.

Frage von Sharlin M. • 12.08.2026
Wie wollen Sie dem akuten Lehrermangel an den Schulen im Land entgegenwirken?
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort 26.08.2026 von Claudia Schmidt CDU

Weniger Studienabbrecher. Höhere Qualität beim Seiteneinsteigerprogramm. Praxis- und Selbstorganisiertes Lernen. Multiprofessionelle Teams.

Frage von Frank B. • 12.08.2026
Und noch eine Frage, ich kann mir vorstellen das Deutschland Geld braucht aber die Abgaben sind zu hoch und da drunter leidet jeder Mensch... Gibs da für ein Lösung???
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU