Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine W. • 02.11.2026
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Warum verweigert die SPD die Finanzierung von versicherungsfremde Leistungen ( insbesondere für Bürgergeldempfänger) aus Steuermitteln ?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Frage von Sabine W. • 02.11.2026
Werden für privatversicherte Grundsicherungsempfänger weiterhin vollumfänglich die Beiträge aus der Staatskasse bezahlt ( Basistarif )
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Cornelius M. • 02.11.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, den Stillstand im EU-Rat bei der Abschaffung der Zeitumstellung zu beenden und die dauerhafte Normalzeit in Deutschland sowie der EU festzuschreiben?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 03.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Die EU-Kommission hat eine Studie zur Untersuchung verschiedener Szenarien beauftragt. Dies könnte neuen Schwung in die Debatte bringen.