Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilman Z. • 03.09.2025
Wie blickt der Menschenrechtsausschuss auf die Unterdrückung der Drusischen Minderheit unter der neuen Syrischen Regierung?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 04.09.2025 von Mechthild Heil CDU

Die Mitglieder im Ausschuss verfolgen das Geschehen in Syrien genauestens.

Frage von Stephan E. • 03.09.2025
Warum wird die Einspeisung von privatem PV Strom z.B. in Reutlingen immer weiter reduziert bzw. Ganz untersagt? Ist hier in den vergangenen ca. 25Jahren verschlafen worden sich darauf einzustellen?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Frage von Itzhak L. • 03.09.2025
Welche Vorschläge finden Sie überzogen und realitätsfern in meiner Frage vom 01.09.2025? Ich bitte um Klärung Ihrer Antwort vom 02.09.2025!
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Solche Fragen, genau wie die Siedlungspolitik, hat man trotz internationaler Kritik auch in Friedenszeiten nicht gelöst.

Frage von Hans M. • 03.09.2025
Wenn Asylbewerber letztinstanzlich abgelehnt sind und das Land verlassen müssen, wer konkret ist dann für die Abschiebung zuständig? Es muss doch dafür eine verantwortliche juristische Person geben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Im deutschen Beamten- und Tarifrecht gilt das Prinzip der sachlichen Neutralität und Rechtsbindung der Verwaltung.

Frage von Margarete P. • 02.09.2025
Welche Kosten werden unter "Sozialkosten" verbucht? Gehören die Pensionen, Krankenkosten (Gehaltsfortzahlung, Arzt, Medizin- u.ä.) der Beamten auch dazu?
Antwort 04.09.2025 von Nora Seitz CDU

Die Gehaltsfortzahlung bei Krankheit ist nicht separat vorgesehen, sondern als regelmäßige Besoldungsausgabe im Personalbudget, sodass sie vollständig aus den jeweiligen Mitteln bezahlt wird

Frage von Margarete P. • 02.09.2025
Wie hoch sind die jährlichen Ausgaben für die Beamten-Versorgung im Bund? Krankengeld, Orts-, Verheirateten- und Kinder-Zuschläge, Pensionszahlungen?
Portrait von Sarah Vollath
Antwort 12.09.2025 von Sarah Vollath Die Linke

Folgende Daten sind uns bekannt: