Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD

Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen

Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Wann kommt die Umbenennung der kommunalen Integrationsräte in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" durch welches Gesetz und welches Ministerium wird federführend dafür zuständig sein?
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Wann kommt die Umbenennung der kommunalen Integrationsräte in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" durch welches Gesetz und welches Ministerium wird federführend dafür zuständig sein?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Wann kommt die Umbenennung der kommunalen Integrationsräte in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" durch welches Gesetz und welches Ministerium wird federführend dafür zuständig sein?
Portrait von Gönül Eğlence
Antwort 18.08.2025 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.

Frage von Gotthilf K. • 20.06.2025
Wann kommt die Umbenennung der kommunalen Integrationsräte in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" durch welches Gesetz und welches Ministerium wird federführend dafür zuständig sein?
Portrait von Volkan Baran
Antwort 10.07.2025 von Volkan Baran SPD

Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.