Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert B. • 10.12.2025
Wann setzt sich die Landesregierung endlich für eine Prüfung eines Verbotsverfahrens rechtsextremer Parteien ein?
Portrait von Birgit Hesse
Antwort ausstehend von Birgit Hesse SPD
Frage von Robert B. • 10.12.2025
Wann setzt sich die Landesregierung endlich für eine Prüfung eines Verbotsverfahrens rechtsextremer Parteien ein?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Herbert D. • 09.12.2025
Fracking ist in Deutschland größtenteils verboten: wie ist Ihre Position, dass die deutsche Bundesregierung das Fracking im Ausland (u.a. Argentinien, USA) durch Käufe von Flüssigerdgas unterstützt?
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird