Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 20.01.2025
Wird die Linke nun auf höhere THC Grenzwerte klagen, der 3,5er Wert ist anhand der Empfehlung aus 2004 schlicht gänzlich ungeeignet analog zu 0,5BAC?
Ates Gürpinar
Antwort 27.01.2025 von Ates Gürpinar Die Linke

der derzeit gültige THC-Grenzwert im Straßenverkehr ist immer noch zu niedrig angesetzt. Wir hören auf die Erkenntnisse der Expert*innen und fordern einen Toleranzwert von 10ng/ml Blutserum.

Frage von Angelika W. • 20.01.2025
Grundsicherung für volle erwerbsgeminderte Personen: Wie stellt sich die AFD die Zukunft des Regelsatzes vor?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 28.01.2025 von Beatrix von Storch AfD

Mehr Unterstützung für kranke und behinderte Menschen

Frage von Jürgen L. • 20.01.2025
Wenn Sie ein Mitglied des Deutschen Bundestages wären, würden Sie einem AFD-Verbotsantrag unterstützen? Falls nein - warum nicht?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 22.01.2025 von Turgut Altuğ SPD

Als Mitglied eines Landesparlaments möchte ich dazu nicht spekulieren, da dies nicht sachdienlich wäre.

Frage von Jan E. • 20.01.2025
Sie betonen, dass es keine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch den Linken geben soll. Welche dieser beiden Parteien ist aus Ihrer Sicht die größere Gefahr für unsere Demokratie?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 24.01.2025 von Christoph de Vries CDU

Die CDU Deutschlands hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit beiden Parteien.