Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Morris S. • 29.01.2025
Dürfen bspw. Italiener ohne deutschen Pass aber mit unbefristeten Aufenthalt bleiben solange sie sich nichts zu Schulden kommen lassen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Es geht uns um die Abschiebung Illegaler oder Straftäter.

Frage von Dagmar S. • 29.01.2025
Wann wird der Landesentwicklungsplan LSA neu aufgestellt bzw. durch Verordnung in Kraft gesetzt?
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :

Frage von Louis G. • 29.01.2025
Wie steht die AFD zu psychisch erkrankten zb. Depressionen, Schizophrenie? Wie möchten Sie die medizinische Versorgung verbessern?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Notwendig ist die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.

Frage von Jan B. • 29.01.2025
Zu Ihrer Antwort vom 28.01.2025 auf meine Frage: Sie liefern keine Beweise oder Links zu Ihrer Ansicht, dass die Wahlen nicht legitim oder manipuliert waren. Können Sie diese bitte nachreichen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 30.01.2025 von Michael Roth SPD

Hier ist ein Link zum Bericht der internationalen Wahlbeobachter der OSZE: https://www.osce.org/files/f/documents/1/6/584029_0.pdf