Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel H. • 07.03.2025
Wie stehen sie persönlicv zu den Grundsatz, der CDU, Vermittlung vor Qualifizierung.bei den Koalitionsverhandlungen? Sind sie dafür oder dagegen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elke K. • 07.03.2025
Sehr geehrter Herr Thews, da die Ausgaben der BRD drastisch erhöht werden sollen, wird an anderer Stelle gespart werden müssen. An welchen Stellen wollen Sie bei der Entwicklungshilfe sparen?
Portrait von Michael Thews
Antwort 18.03.2025 von Michael Thews SPD

Aussagen über mögliche Einsparungen in einigen Ressorts können erst mit Verabschiedung des neuen Bundeshaushalts getroffen werden

Frage von Matthias F. • 07.03.2025
Teilen Sie den Eindruck, dass die Kleine Anfrage (Drucksache 8/4650) der AfD zivilgesellschaftliche als politisch links wahrgenommene Gruppen einschüchtern soll? Wenn ja, was können Sie dagegen tun?
Portrait von Heiko Miraß
Antwort 10.04.2025 von Heiko Miraß SPD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.

Frage von Matthias F. • 07.03.2025
Teilen Sie den Eindruck, dass die Kleine Anfrage (Drucksache 8/4650) der AfD zivilgesellschaftliche als politisch links wahrgenommene Gruppen einschüchtern soll? Wenn ja, was können Sie dagegen tun?
Bettina Martin
Antwort 07.10.2025 von Bettina Martin SPD

Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.

Frage von Elke K. • 07.03.2025
Sehr geehrte Frau Müntefering, da wir sinnvoller Weise massiv Schulden machen für Verteidigung und Infrastruktur, wird an anderen Stellen gespart werden müssen. Was ist der Plan und warum?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von Mario M. • 07.03.2025
Ist die Anschaffung der Lockheed Martin F35 Mehrzweckkampfflugzeuge eine schlaue Entscheidung? Im Rahmen der jetzigen politischen Entwicklungen ist eine gemeinsame europäische Lösung nicht besser?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 26.03.2025 von Johann Wadephul CDU

Das ändert jedoch nichts daran, dass wir fortan den Fokus stärker auf europäische Lösungen legen müssen, um eine strategische Eigenständigkeit aufzubauen und um die deutsche und europäische Rüstungsindustrie zu stärken.