Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian F. • 08.10.2025
Wie würden Sie die Gründung einer neuen Partei mit idealtypischen zentraleuropäischen Werten und einer praxisbezogenen realpolitischen Linie unterschiedlicher Strömungen bewerten?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr F

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Kaarle L. • 08.10.2025
Chatkontrolle: treten Sie und Ihre Partei gegen Massenüberwachung, Chatkontrolle, Aufweichung des Digitalen Briefgeheimnisses, Zerstörung wichtiger Verschlüsselung und pauschaler Verdächtigung aller Bürger ein?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.11.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital.

Frage von Herbert D. • 08.10.2025
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Der Fall des deutsch- türkischen Journalisten Hüseyin Doğru: Wie sind die EU-Sanktionen gegen Herrn Doğru (und seiner Familie) vereinbar mir Rechtsstaatlichkeit und den universellen Menschenrechten?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Emilia S. • 08.10.2025
Wie kann der Generationenvertrag weiterhin tragbar sein, wenn die junge Generation immer mehr Einkommen aufbringen muss und nun wie von Merz angekündigt sogar noch zusätzlich privat vorsorgen soll?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.10.2025 von Hubertus Heil SPD

Eine sichere Rente ist ein Kernanliegen der SPD und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die gesetzliche Rentenversicherung stabil und verlässlich finanziert bleibt. Dabei wollen wir vermeiden, dass die jüngeren Generationen über Gebühr belastet werden.