Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 13.10.2025
Ist schon abzusehen, wann der Wahlprüfungsausschuss zu einer Empfehlung oder Entscheidung in Sachen Neuauszählung der Wahl und BSW kommt?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Es wird weiter im Wahlprüfungsausschuss geprüft und zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.

Frage von Bernd F. • 13.10.2025
Donald Trump hat mit seinen Bemühungen wichtige Schritte zum Frieden in Nahost eingeleitet, erkennen Sie diese politische Leistung an?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wenn diplomatische Initiativen zu einer tatsächlichen Verringerung von Gewalt und zu humanitärer Entlastung beitragen, sollte man das selbstverständlich grundsätzlich anerkennen. Allerdings ist die US-Amerikanische Regierung unter Donald Trump kein Ernst zu nehmender Friedensakteur.

Frage von Jenny V. • 13.10.2025
Hallo Herr Lauterbach, Ich habe MS & muss 1x im Jahr zur Kontr ins MRT,bisher war dies in 1 Termin möglich(Schädel,HWS,BWS) doch jetzt muss ich 3xdafür ins MRT.Dies belastet das System doch noch mehr?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Philipp R. • 13.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Phillip N. • 13.10.2025
Gibt es aktuell Fortschritte bei der Anpassung der Beamtenbesoldung im Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Leider kenne ich keinen belastbaren Zeitplan zu dem Gesetz