Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Für ein Parteiausschlussverfahren gelten klare rechtliche Voraussetzungen. Ein entsprechender Sachverhalt ist mir im Fall meines geschätzten Kollegen Marvin Schulz nicht bekannt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2026 von Nico Gunzelmann CDU
Notare schützen Käufer und Verkäufer beim Immobilienkauf durch unabhängige Beratung und Rechtssicherheit. Die Abwicklung sollte zugleich digitaler werden.
Antwort ausstehend von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.10.2026 von Maik Brückner Die Linke
Die Linke nimmt sowohl den Schutz queeren als auch jüdischen Lebens ernst und hat das zuletzt mit einem 5-Punkte-Plan der Berliner Linken bekräftigt.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN