Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU • 01.09.2025

Die B64n wird gebraucht, und im eröffneten Planfeststellungsverfahren ist es nun die Aufgabe des NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer (Grüne) und des ihm unterstellten Landesbetriebs Straßen.nrw, die Kritik der Bürgerinitiativen ernsthaft zu berücksichtigen.

Frage von Daniela T. • 15.08.2025
Wann tritt Jens Spahn zurück?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort von Franziska Hoppermann
CDU • 28.08.2025

Ein Rücktritt steht nicht zur Debatte.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 10.09.2025

Ich kann Sie nur ermutigen, sich an Ihre lokalen Politiker:innen zu wenden. An den / die Bürgermeister:in, die Stadtratsfraktionen, die Parteien vor Ort. Oder in Sachsen an die Stelle des Ausländerbeauftragten (https://sab.landtag.sachsen.de/de/einbuergerung-19092.cshtml). Denn die haben die Zuständigkeit über die Einbürgerungsbehörden.