Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 11.09.2026 von Jürgen Hardt CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt in die Verantwortung der Stadt Solingen. Ich bin sicher, dass sowohl im Rathaus als auch im Stadtrat alle Optionen sorgfältig geprüft und eine Entscheidung sorgfältig abgewogen wird.

Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Portrait von Simone Fischer
Antwort ausstehend von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Benedikt Weiß AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das vom Verfassungsschutz zusammengetragene Material reicht aus meiner Sicht für einen Gang nach Karlsruhe nicht aus; entscheidend ist, was für die Gesamtpartei prägend ist, nicht die isolierte Einzeläußerung.