Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 29.09.2026
Sollte in Solingen Geld für eine Machbarkeitsstudie für den Abriss und Neubau des Theater- und Konzerthauses ( TuK) ausgegeben werden?
Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort 01.10.2026 von Sebastian Haug CDU

Ich bin nach Abwägung aller Argumente dafür, eine vertiefte Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Theater- und Konzerthauses sowie der Feuer- und Rettungswache zu beauftragen.

Frage von Uwe T. • 29.09.2026
Ist der in einem Volksentscheid geäußerte Mehrheitswille für Sie politisch optional? Und warum gehen Sie nicht auf meine konkrete Frage zur Finanzierung der Vergesellschaftung ein?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 06.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Entscheidungen zur Berliner Landespolitik liegen nicht in meinen Händen und ich vertraue der Berliner SPD, in den nächsten Jahren gute Politik zu machen.

Frage von Kathrin S. • 29.09.2026
Unterstützen Sie ein AFD-Verbot?Welche Schritte unternehmen Sie oder Ihre Fraktion aktuell, um die juristischen Erkenntnisse des GFF-Gutachtens politisch aufzugreifen und das Verfahren voranzutreiben?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 02.10.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Ich unterstütze ein AfD-Verbotsverfahren, basierend auf der Vorbereitung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe.

Frage von Hans Joachim N. • 29.09.2026
Hallo Herr Linnemann, wann wird die Ungerechtigkeit bei der Doppelverbeitragung von Direktlebensversicherungen abgeschafft? Der Freibetrag von 198€ reicht bei weitem nicht aus!
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU