Antwort 23.11.2023 von Carmen Wegge SPD
Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2024 von Udo Schiefner SPD
Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.
Antwort 23.11.2023 von Andreas Hein CDU
im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.
Antwort 23.11.2023 von Dirk Kienscherf SPD
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Antwort 24.11.2023 von Bernd Rützel SPD
Zuständiger SPD-MdB für Forchheim ist Andreas Schwarz. Auf www.bundestag.de finden Sie alle Mitglieder des Verkehrsausschusses.
Antwort 27.11.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.