Guten Tag Frau Wegge, besteht nun nicht die Möglichkeit durch die Absage der Sitzung zum Haushalt, die 2./3. Lesung des CanG auf KW 48 vorzuziehen und noch eine Umsetzung zum 1.1.24 möglich zu machen?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Völkerrechtswidrige Bombardierung bleibt es, auch wenn im Iran ein Terrorregime herrscht. Meine Hoffnung ist, dass sich die Iraner*innen davon befreien können.
An meiner Haltung hat sich nichts geändert: Ich setze mich für die Durchsetzung von Richtlinien, Kontrolle von Algorithmen und Bildung statt für Verbote ein.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird in dieser Frage nicht einknicken. Eine Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis wird es mit uns nicht geben.
Wir setzen uns in den parlamentarischen Beratungen ausdrücklich dafür ein, dass Patient*innen nicht unter Generalverdacht gestellt werden und ihre Handlungsfreiheit gewahrt bleibt.