Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 05.12.2023 von Hakan Demir SPD

Um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben, müssen Sie aber Ihren gewöhnlichen und rechtmäßigen Wohnsitz in Deutschland haben. Eine Geburt und Schulbesuch in Deutschland reicht dafür nicht aus.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 06.12.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Weiterentwicklung von Tagesbildungsstätten zu Schulen ist im Koalitionsvertrag als Projekt aufgenommen worden.

Portrait von Martin Häusling
Antwort ausstehend von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Petra Pau
Antwort 07.12.2023 von Petra Pau Die Linke

Im Hinblick darauf ist zunächst klarzustellen: Entgegen verbreiteter medialer Darstellung zum Grund der Erteilung des Ordnungsgeldes hat die Abgeordnete Beatrix von Storch am 15. November 2023 das Ordnungsgeld nicht wegen ihrer Äußerungen zur Abgeordneten Tessa Ganserer erhalten, sondern für ihre aus der noch laufenden Sitzung in sozialen Medien veröffentlichte Kritik an der Sitzungsleitung der Vizepräsidentin.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 29.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ja