Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen von Bürger*innen an und nehmen diese als SPD sehr ernst.

Deshalb freue ich mich sehr, dass nun offiziell die Finanzierung aller Jugendclubs sowie Freizeit- und Senior:inneneinrichtungen des Bezirks Mitte auch zukünftig gesichert bleibt.

ich verstehe, dass Sie über mein Abstimmungsverhalten vom vergangenen Mittwoch irritiert sind. In der Frage der Ausfuhr von Kriegswaffen hat nicht der Bundestag, sondern haben der Bundeskanzler und der Bundessicherheitsrat das letzte Wort.

leider gibt es in der Koalition für das Instrument einer Vermögensabgabe keine Übereinstimmung.