Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von klaus w. • 17.03.2024
Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen. Herr Björn Höcke wird vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert extrem geführt!
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 05.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben Recht mit Ihrer Frage, die eigentlich ein Appell ist. Ich bin dafür!

Frage von klaus w. • 17.03.2024
Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen. Herr Björn Höcke wird vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert extrem geführt
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Forderung ist leider rechtlich nicht so einfach umzusetzen.

Frage von Gabriele S. • 17.03.2024
Taurus
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich teile Ihre Meinung. Es gehört nicht alles in die Öffentlichkeit. Aber sie sehen auch an den Fragen, die mir hier gestellt werden, dass es offenbar viele interessiert.

Frage von Willy K. • 17.03.2024
Würden Sie Trainings an Tornados und Lieferung derselben an die AFU befürtworten?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Besser ist es zunächst, die Strategie zu ändern, von "so lange wie nötig" zu mit "allem was möglich ist im Rahmen des Völkerrechts". Also "All in"....

Frage von horst G. • 16.03.2024
Sie fordern sehr vehement die Lieferung von Taurus Marschlugkörpern an die Ukraine und stimmen im Bundestag dann dagegen. Warum fordern Sie etwas, was sie dann ablehnen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.