Antwort 04.04.2024 von Beatrix von Storch AfD
Das Demonstrationsrecht gehört zur Demokratie
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Neben der Aufbereitung der Corona-Pandemie halten wir es als FDP für wichtig, aus den Geschehnissen der Corona-Pandemie zu lernen, um auf den unerwünschten, jedoch nicht für immer auszuschließenden Eintritt einer Pandemie besser vorbereitet zu sein.
Antwort 09.04.2024 von Johann Saathoff SPD
Die Berichterstattung ist mir bekannt, ich möchte Sie aber nicht kommentieren. Ich habe zu diesem Thema in den vergangenen Wochen bei Abgeordnetenwatch mehrfach Fragen beantwortet.
Antwort 05.07.2024 von Carolin Wagner SPD
Grundsätzlich unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion sowohl die Verhandlungen zu einem globalen Pandemieabkommen als auch die Reform der IGV.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD
Nach der neuen Rechtslage entschieden werden auch Fälle, die vor dem 27.06. eingehen, aber erst nach dem 27.06. bearbeitet werden. Ob angesichts der Arbeitsauslastung ihrer lokalen Einbürgerungsbehörde die "Gefahr" besteht, dass ihr Antrag bereits in den nächsten 3 Monaten bearbeitet wird und noch nach der alten Rechtslage entschieden wird, kann ich nicht einschätzen.