Antwort 12.03.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Bzgl. eines AfD-Verbots habe ich mich in der Vergangenheit bereits positiv geäußert.
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Antwort 24.02.2026 von Ingolf Welte FREIE WÄHLER
Ich habe mich schon länger für die Interessen der Pendlerinnen und Pendler eingesetzt.
Antwort 19.02.2026 von Thomas Walz Die Linke
Wir haben uns bisher als Kreisverband, in Kreistag und Gemeinderäten, für den Erhalt und Ausbau des ÖPNV eingesetzt.
Antwort 18.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Der Übergang kann in manchen Fällen tatsächlich zu einer Doppelbesteuerung führen. Die Linke hat davor lange gewarnt und konkrete Maßnahmen dagegen gefordert.
Antwort 17.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ein Führerschein darf kein Luxus sein – er ist in vielen Regionen eine Voraussetzung für Ausbildung, Arbeit und soziale Teilhabe.
Antwort 23.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine solide, nachhaltige Fahrausbildung ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit.