Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 18.12.2012

(...) Was aber Ihre Frage angeht: Natürlich ist es der Wille, unsere Gesellschaft zum Besseren zu verändern, der Herrn Steinmeiers ungebrochene Leidenschaft für die Politik nährt! (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 29.10.2012

(...) Die Frage ging damals auf einen Gesetzentwurf zur weiblichen Genitalverstümmelung zurück. Ich habe in meiner damaligen Antwort auch darauf hingewiesen, dass weibliche Genitalverstümmelung und männliche Beschneidung nicht gleichzusetzen sind, auch wenn für beide Praktiken der Begriff „Beschneidung“ verwendet wird. Das sehe ich auch heute noch so. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 21.11.2012

(...) Die Abschaffung der Praxisgebühr ist vertretbar, auch wenn die Priorität der CSU-Landesgruppe auf einer Senkung der Beitragssätze gelegen hat. Denn gleichzeitig reduziert sich damit für Ärzte und Krankenkassen die Bürokratie. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 02.01.2013

(...) Bei der Diskussion um die Praxisgebühr gab es unterschiedliche Argumente. Aus meiner Sicht wäre es wünschenswert gewesen, man hätte das Prinzip der Eigenbeteiligung nicht grundsätzlich angetastet und die Praxisgebühr erhalten. Es könnten nämlich wieder Zeiten kommen, in denen die Eigenbeteiligung zur Stabilisierung des Systems notwendig sein würde. (...)

E-Mail-Adresse