Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 03.12.2012

(...) Sie konnten dies der lokalen Presse entnehmen. Auch Bürgermeister Halbe und die CDU vor Ort haben sich massiv für den Erhalt des Krankenhauses eingesetzt. Es gab hier unterschiedliche Rettungsmodelle, die aber alle eine Unterstützung des Landes vorausgesetzt hätten. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 18.12.2012

(...) in der Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses des bayerischen Landtags zur Ausgestaltung einer bayerischen Pflegekammer gingen die Meinungen der Experten bei der Frage, ob eine solche Einrichtung sinnvoll sei, auseinander. Die Gegner der Pflegekammer waren der Ansicht, dass dieser Bereich bereits sehr gut reglementiert und ausreichende Strukturen vorhanden seien. (...)

Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort von Daniela Schneckenburger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2012

(...) Anders als vielleicht vermutet, wünschen sich auch viele GastwirtInnen eine einheitliche Regelung, da sie mit den Raucherkneipen nicht konkurrieren können. In einem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz, das auch in der Gastronomie für einheitliche Regeln sorgt, sehen wir die Zukunft auch für die Kneipenkultur - nicht aber in einem Gesetz, dass für den Schutz der Menschen vor Passivrauchen wirkungslos bleibt. (...)

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