Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 28.11.2012
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 03.12.2012 (...) Sie konnten dies der lokalen Presse entnehmen. Auch Bürgermeister Halbe und die CDU vor Ort haben sich massiv für den Erhalt des Krankenhauses eingesetzt. Es gab hier unterschiedliche Rettungsmodelle, die aber alle eine Unterstützung des Landes vorausgesetzt hätten. (...)
Frage von Verena B. • 28.11.2012
Antwort von Christian Ruck CSU • 18.12.2012 (...) in der Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses des bayerischen Landtags zur Ausgestaltung einer bayerischen Pflegekammer gingen die Meinungen der Experten bei der Frage, ob eine solche Einrichtung sinnvoll sei, auseinander. Die Gegner der Pflegekammer waren der Ansicht, dass dieser Bereich bereits sehr gut reglementiert und ausreichende Strukturen vorhanden seien. (...)
Frage von Helmut R. • 27.11.2012
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 29.11.2012 Sehr geehrter Herr Ruppert,
Frage von Manfred S. • 27.11.2012
Antwort von Daniela Schneckenburger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.11.2012 (...) Anders als vielleicht vermutet, wünschen sich auch viele GastwirtInnen eine einheitliche Regelung, da sie mit den Raucherkneipen nicht konkurrieren können. In einem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz, das auch in der Gastronomie für einheitliche Regeln sorgt, sehen wir die Zukunft auch für die Kneipenkultur - nicht aber in einem Gesetz, dass für den Schutz der Menschen vor Passivrauchen wirkungslos bleibt. (...)
Frage von Volker B. • 27.11.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2012 Sehr geehrter Herr Buchowski,
Frage von Manfred S. • 26.11.2012
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU