Lachend am Geländer
Tanja Machalet
SPD
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Frage von Alexander L. •

Wie will die SPD eine solidarische Finanzierungsbasis schaffen, die auch Kapitaleinkommen in die GKV einbezieht und Effizienz stärkt?

Sehr geehrte Frau Dr. Machalet,die Defizite der Gesetzlichen Krankenversicherung lassen sich mit kosmetischen Maßnahmen nicht beheben. Wie Hartmut Reiners (Makroskop, 12.03.2025) betont, verschieben Selbstbeteiligungen, Karenztage oder Steuertricks nur Kosten zwischen Bund, Ländern und Kassen – sie schaffen keine Stabilität. Ein nachhaltiges System braucht zwei Säulen: erstens eine solidarische Finanzierung unter Einbeziehung der Einkommenselite im oberen Prozentbereich, um die Einnahmenbasis zu verbreitern; zweitens eine Effizienzoffensive durch integrierte Versorgungszentren, mehr angestellte Ärzt:innen, weniger Fehlanreize bei Arzneipatenten und eine Abkehr von symptomorientierter Klinikpolitik.Wie nutzen Sie als Ausschussvorsitzende Ihre Position, um dazu gezielt Anhörungen oder Fachgespräche zu initiieren? Welche Schritte plant die SPD-Fraktion für eine tragfähige Reform? Und woran können Bürgerinnen und Bürger Sie persönlich am Ende der Legislatur messen?

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