Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kees de Vries
Antwort von Kees de Vries
CDU
• 14.04.2016

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Im letzten Post habe ich Ihnen bereits deutlich meine Position zum Thema E Shishas und E Zigaretten dargelegt. Ihre Nachricht fügt dem aus meiner Sicht keine neuen Erkenntnisse hinzu. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 29.04.2016

(...) Ich gebe Ihnen aber Recht: Angesichts stetig steigender Ausgaben in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der absehbaren demographischen Entwicklung und dem erfreulichen technologischen/medizinischen Fortschritt müssen auch die Ausgaben für Arzneimittel begrenzt werden. Dies möchte die Große Koalition, wie auch schon Vorgängerregierungen, wirksamer auf andere Weise erreichen als durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 13.04.2016

(...) Ihre Petition wurde wie alle anderen Petitionen nach den Verfahrensrichtlinien des Petitionsausschusses (siehe unter www.bundestag.de button Petitionen) bearbeitet, durch die entsprechende Bundesbehörde auf die aktuelle Rechtslage geprüft und beantwortet. Diese Prüfung behält in der Regel für die gesamte Wahlperiode für alle sachgleichen Petitionen ihre Aktualität. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 13.04.2016

Sehr geehrter Herr Huber,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Gesine Meißner
Antwort von Gesine Meißner
FDP
• 12.04.2016

(...) Demnach ist eine klare Darstellung der Nährwertinformationen durch die LVIM gewährleistet und es ist dem Verbraucher überlassen, diese Informationen für den individuellen Konsum zu nutzen. Das macht die sogenannten Nährwertprofile und Health Claims, die sich in der Praxis als eher untauglich erwiesen haben, nicht nur aus meiner Sicht überflüssig. (...)

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