Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 12.10.2023
1
Sehr geehrte Außenministerin Bärbock, Henry Kissinger kritisiert im Zusammenhang mit den Ereignissen in Israel sehr deutlich die deutsche Asylpolitik. Pflichten Sie ihm bei ?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Levent K. • 12.10.2023
Wird es eine Möglichkeit geben für Menschen mit Migrationshintergrund nachdem Sie Anfang der 2000er Ihren ursprünglichen Pass abgeben mussten um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen zusätzlich
Hakan Demir
Antwort 18.10.2023 von Hakan Demir SPD

Mit der Staatsangehörigkeitsreform können Sie Ihren alten Pass wiedererlangen und gleichzeitig den deutschen behalten

Frage von Gordon S. • 12.10.2023
Wie bewerten Sie den Referentenentwurf zur amtsangemessen Alimentation hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit? Erneute Nachfrage, weil die Ursprungsfrage immer noch nicht beantwortet wurde.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 13.10.2023 von Benjamin Strasser FDP

Das nun von Ihnen genannte Gesetz befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Insofern kann ich über interne Beratungen nicht berichten.

Frage von Maike H. • 12.10.2023
Können Sie bitte mitteilen, wieviel Lehrpersonal von den öffentlichen Schulen zu den Privatschulen gewechselt ist bzw. wieviel Lehrpersonal durch eine wachsende Zahl an Privatschulen gebunden wird ?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 16.10.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau. H.

Frage von Holger G. • 12.10.2023
Wo bleibt das im Wahlprogramm und der Koalitionsvereinbarung versprochene Klimageld
Portrait von Lisa Badum
Antwort 19.10.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.

Frage von Carola O. • 12.10.2023
Wieso machen Sie sich für eine Begrenzung der Migration stark, obwohl Deutschland nach Aussage der Wirtschaftsweisen massiv auf Zuwanderung angewiesen ist?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD