Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2025 von René Bochmann AfD
Der Schutz unserer Bevölkerung hat oberste Priorität! Eine Überwachung und auch Spionage lehne ich strikt ab!
Antwort 09.09.2025 von Clara Bünger Die Linke
Ich setze mich nicht für mehr Transparenz beim Einsatz von Palantir ein, sondern lehne den Einsatz dieser Software in Deutschland grundsätzlich ab.
Antwort 22.09.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Frage impliziert ein wenig, ich würde den Einsatz von Palantir grundsätzlich gutheißen. Das Gegenteil ist der Fall: Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halte ich weiter ebenso für falsch wie die fehlende ernstliche Prüfung von Alternativen auf Bundesebene.
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Antwort 15.08.2025 von Svenja Schulze SPD
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.