Frage von Michael P. • 30.07.2025

Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 28.08.2025
Für uns steht im Mittelpunkt, das Gesundheitssystem konsequent am Gemeinwohl auszurichten.
Für uns steht im Mittelpunkt, das Gesundheitssystem konsequent am Gemeinwohl auszurichten.
Ein Gesetzentwurf oder ein Zeitplan für die Umsetzung aus dem federführend verantwortlichen BMBFSFJ ist mir dazu bis dato jedoch nicht bekannt, weshalb ich keine belastbaren zeitlichen Aussagen treffen kann.
Die Mitarbeit in der NATO-PV wahrt nationale Souveränität und stärkt Deutschlands Interessen im Verteidigungsbündnis.
Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hat für die AfD Priorität. Wir setzen auf Effizienz, Fokus auf Verteidigung und europäische Zusammenarbeit.