Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Politisches Leben, Parteien

Frage von Rene L. • 16.11.2023

Antwort ausstehend von Raed Saleh

SPD

Frage von Kilian S. • 15.11.2023

Sehr geehrte Frau Müller, würden Sie sich bei der Landesregierung und generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus.

Antwort von Anja Müller

Die Linke • 27.11.2023

Doch durch das Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD und der Entscheidung durch die Gerichte dazu muss ein Verbotsverfahren sehr genau durchdacht werden.

Frage von Jan W. • 15.11.2023

Ihre Parteikollegen kann man als rechtsextrem bezeichnen. Der Vefassungsschutz stuft die AfD von Sachsen-Anhalt als "gesichert rechtsextrem" ein. Wieso sind Sie in einer solchen Partei?

Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg

AfD

Frage von Rolf D. • 14.11.2023

Warum sind nach der Friedensdemo im Frühjahr in Berlin keine weiteren grossen Demos gemacht worden ?

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 16.11.2023

Die nächste große Friedensdemonstration der Initiative "Nie wieder Krieg" findet am Samstag, den 25.11.2023 um 13:00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin statt.