Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laila G. • 03.05.2026
Wie wollen Sie das Überleben der Psychotherapie sichern?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 08.05.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Herrn MdB Dr. Yannick Bury verweisen.

Frage von Cristina L. • 03.05.2026
Warum ist das stattliche Beihilfesystem gegenüber beihilfeberechtigte Versicherte in der GKV so diskriminierend und zahlt nicht wie üblich pauschal 50% des monatlichen Beitrags?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 28.05.2026 von Astrid Wallmann CDU

Im System der Beihilfe als beamtenrechtliches Sicherungssystem der Erstattung krankheitsbedingter Aufwendungen ist keine Ungleichbehandlung zwischen freiwillig gesetzlich und privat versicherten Berechtigten angelegt

Frage von Olaf L. • 03.05.2026
Guten Tag. Wie werden Sie sicherstellen, dass sämtliche Verstöße gegen die sogenannte "12-Uhr-Regel" an Tankstellen auch geahndet werden? Aktuell scheint sich niemand dafür zuständig zu fühlen.
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 08.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Bei Verstößen gegen die 12-Uhr-Regel können und sollen die Länder Bußgelder bis 100.000 € verhängen.